Frankfurt 17.-18.03.2015 – Ein Erlebnisbericht

Frankfurt 17.-18.03.2015 – Ein Erlebnisbericht

Das DGB Haus in Frankfurt, direkt am Ufer des Main gelegen, ist bis zum Brechen gefüllt an diesem Dienstag Abend. Es ist der Tag vor dem 18.03.2015 und der Gewerkschaftsbund hat seine Räumlichkeiten zur Verfügung gestellt. Und wir, wir sind Menschen aus der ganzen Republik und aus ganz Europa. Wir wollen Frankfurt auf den Kopf stellen. Wir wollen die Eröffnung der EZB platzen lassen, einer Institution die wie kaum eine Andere für die Durchsetzung sinnloser Sparpolitik steht und eines Gebäudes, das mit 1,3Mrd € Baukosten ebenso als Symbol für die Verschwendungssucht abgehobener, selbst ernannter Eliten herhalten muss. Wir wollen einen normalen Betrieb in der Stadt Frankfurt unmöglich machen und im Idealfall die Aufmerksamkeit an diesem Tag auf die brutalen Realitäten der europäischen Sparpolitik lenken. Wir sind hier zusammen gekommen unter dem Namen Blockupy.

An diesem Abend nun sind wir im DGB Haus zusammen gekommen um die neuesten Informationen, zu dem was uns bevorsteht, abzugreifen. Wir sind zusammen gekommen um ein letztes mal gemeinsam die Gründe zu wiederholen die uns hier her geführt haben und um uns noch einmal gegenseitig Mut zu machen für die bevorstehenden Stunden. Wir erfahren, dass 90% aller Wasserwerfer Deutschlands und 10.000 Polizisten in Frankfurt im Einsatz sein werden. Wir hören, dass die EZB von Nato Stacheldraht, Hamburger Gittern und Betonblöcken umgeben sein wird, um niemanden auch nur in Spuckweite kommen zu lassen. In diesen innerstädtischen Limes sind Schleusen eingebettet, durch welche die Mitarbeiter in die Bank hinein gelangen sollen. Diese Schleusen gilt es am kommenden Tag effektiv zu blockieren. Doch wir erfahren auch, dass die Feier bereits im Vorfeld quasi abgesagt wurde. So gut wie alle geladenen Gäste, inklusive des hessischen Ministerpräsidenten, hätten ihre Teilnahme abgesagt. Also schon ein Erfolg bevor wir überhaupt nur eine Minute blockiert haben. Es wird viele verschiedene Treffpunkte am nächsten Morgen geben. Organisiert nach den unterschiedlichen Regionen aus denen die Menschen nach Frankfurt angereist sind. Von diesen Treffpunkten aus gilt es dann so nahe wie möglich an die EZB heranzugelangen und alle Zugänge zu sperren. Wenn die EZB lange genug blockiert wurde, um die Einweihung zu verhindern, soll es dezentrale Aktionen in der gesamten Innenstadt geben, eine Kundgebung ab 14 Uhr auf dem zentralen Platz der Stadt, dem Römer, und ab 17 Uhr eine Abschlussdemonstration. Das Frankfurt der Banken scheint bereits einen Tag vor alledem an seiner eigenen Angst hinter Armeen von Polizisten und Mauern aus Stacheldraht und Beton zu ersticken. Und wir? Wir sind gut gelaunt, bunt und voller Tatendrang an diesem Dienstag Abend. Wir sind sicher das, was auch immer am nächsten Tag passieren mag, ihre Angst bereits einen kleinen Sieg für uns bedeutet. Bevor unsere Versammlung sich dem Ende zuneigt wird noch einmal geraten bereits heute vorsichtig zu sein. Die Polizei kontrolliere bereits Anreisende und es seien marodierende Horden von Neonazis vor einschlägigen Treffpunkten der Blockupy Szene in der Stadt gesichtet worden. Auf den Straßen bekommt man einen ersten Eindruck was es heißt, wenn eine Stadt im Ausnahmezustand ist. Scheinbar nicht enden wollende Kolonnen von Polizeiautos schieben sich mit stillem Blaulicht durch die Frankfurter Straßen.

Der nächste Tag beginnt in aller Früh. Für 6 Uhr morgens ist das Treffen der Demonstranten anberaumt. Ich schließe mich dem öffentlichen Treffpunkt an, der in einer kleinen Parkanlage an der Kreuzung der Straßen Zeil und Friedberger Anlage liegt. Als ich ankomme, sind schon viele Menschen dort und das Knattern der Polizeihubschrauber, das uns den gesamten Tag begleiten wird, zerreißt bereits die Stille der Nacht. 1.500 Menschen halte ich für eine gute Schätzung und das an nur einem von vielen Treffpunkten. Das macht Mut für den kommenden Tag. Während wir so stehen, erhellen die Explosionen der ersten Böller das Morgengrauen und die ersten Raketen steigen zum Himmel auf. Die ersten Vermummten rennen aus Richtung der Explosionen an den Wartenden vorbei und verschwinden in der Masse der Menschen. Irgendwann brechen wir in Richtung EZB auf. Wie immer bewegen wir uns in einer Mischung aus Spaziergang und Sprint um entstandene Lücken aufzufüllen. Ein paar Leute reißen eine Deutschlandflagge vom Fenster einer Wohnung im Erdgeschoss und ernten für ihren mutigen Einsatz lauten Applaus. Jemand anderes sprüht mit seiner Dose antikapitalistische Parolen an die Häuserwände. Dafür gibt es schon keinen Applaus mehr. Als wir auf die Hanauer Landstraße stoßen, bewegen wir uns die meiste Zeit im Sprint voran und man hört die ersten Scheiben zu Bruch gehen. Es beginnt mit den Fenstern einer Sparkasse, den Wartehäuschen der Straßenbahn und einer Tankstelle. In Schwarz gehüllte Halbstarke beginnen die Frankfurter Innenstadt nach ihren Vorstellungen umzudekorieren. Und was macht der Großteil der Demonstranten an jenem Mittwoch Morgen? Weiterrennen und die sinnlose Randale um sie herum Ignorieren. Genau wie ich. Im Nachhinein scheint mir, dass ich mit so einer Entwicklung nicht im geringsten gerechnet habe. Ich war in einer Art Schockstarre. Im Kopf darauf eingestellt gleich auf eine Horde Knüppel schwingender Polizisten zu stoßen an denen man irgendwie vorbei kommen musste. Polizeipferde, Hunde, Wasserwerfer. Mit allem hätte ich gerechnet. Aber nicht mit der in meinen Augen sinnlosen Gewalt die sich da am Morgen hinter unserem Rücken ausbreitete. Während wir die letzten hundert Meter in die Richtung der Absperrungen um die EZB an der Ecke Hanauer Landstraße und Sonnemannstraße rennen, kommen wir an zwei Polizeiautos vor der Ostendstraße vorbei die ziemlich verlassen quer auf der Straße stehen und von gerade einmal einer Hand voll Polizisten „beschützt“ werden. Kurz nachdem wir an den Autos vorbei gerannt sind, gegen die Masse an Menschen die sich einen Weg an den Polizisten vorbei suchten hatten diese keine Chance, brennt eines ihrer Autos auch schon lichterloh und das zweite Auto wird nach allen Regeln der Kunst mit Steinen und Farbe bearbeitet. Als wir kurz vor den Absperrungen um die EZB zum Stehen kommen, hinter denen sich viele Polizisten und einige Wasserwerfer in Stellung gebracht haben, hat man das erste mal die Möglichkeit das Adrenalin abfließen zu lassen und zu realisieren was gerade passiert ist. Nach ein paar Minuten explodiert mitten unter uns eine Tränengasgranate. Mein erster Gedanke ist: Die Polizei wird das mit ihren Autos wohl nicht auf sich sitzen lassen und uns jetzt sicherlich einkesseln und einzeln abführen.

Ich habe das Gefühl, das der Tag vorbei ist bevor er überhaupt richtig beginnen konnte. Ich male mir schon die Schlagzeilen aus die von diesem Tag übrig bleiben werden und sich wahrscheinlich fast ausnahmslos auf jene brennenden Autos vor uns konzentrieren werden. Die Botschaft um die es uns eigentlich gehen sollte wird verstummen. Die Polizei und viele Politiker werden sich hinstellen und sagen: „Seht her! Wir haben es euch die ganze Zeit gesagt. Diese Leute sind keine Demonstranten, sondern Gewalttäter. Sie haben keine politischen Forderungen, sondern sind Chaoten deren einziges Interesse dem sinnlosen Zerstören und Verletzen gilt.“ Nachdem die Polizei und die Frankfurter Behörden in den letzten Jahren viel Kritik, auch von konservativen Medien und Menschen, aufgrund ihres repressiven Vorgehens ertragen mussten und sich dieses Jahr im Vorfeld zumindest etwas zurückhaltender geben mussten, werden sie sich bei der nächsten Großveranstaltung auf genau diese brennenden Autos und zerstörten Scheiben berufen können und sie werden sagen: „Wenn ihr uns erlaubt das nötige zu tun werden sich diese Bilder nicht wiederholen“. Und das Nötige wird in Verboten bestehen. Es wird in Verhaftungen und Überwachung bestehen. Es wird in der Ausweitung polizeilicher Befugnisse und in der Einschränkung demokratischer Grundrechte bestehen. Es wird sich in noch mehr demokratie-freien Zonen und noch mehr Auflagen ausdrücken. Und die Kritik an alldem wird, mit diesen Bildern der sinnlosen Zerstörung in der Erinnerung der meisten Menschen, unglaublich schwierig. All das geht mir durch den Kopf und ich bin sauer und verängstigt zugleich.

So stehen wir nun direkt an der Straßenecke Hanauer Landstraße, Sonnemannstraße. Vor uns, auf dem Bürgersteig und Rasen haben die Behörden eine Kreidespur gezeichnet. Zehn Meter hinter der Kreidespur beginnen die Hamburger-Gitter. Alle paar Meter sind die Hamburger-Gitter mit massiven Betonblöcken im Boden verankert. Um die Hamburger-Gitter sind zusätzlich zu alledem Nato-Stacheldraht gelegt. Hinter den Gittern stehen dicht an dich die Polizisten mit Helmen, schwerer Riotgear und Schilden. Hinter den Polizisten stehen die Wasserwerfer. Alle 20 oder 30 Meter einer. Hinter dieser Mauer der Angst türmte sich, hinter einem weiteren, bestimmt 3 Meter hohen, fest installierten Zaun, der riesenhafte Koloss der EZB zum Himmel auf. Man könnte wohl sagen: So nahe und doch so fern. Immer wenn jemand aus Spass oder aus Unachtsamkeit die Kreidelinie auf dem Boden vor uns übertritt tönt es aus irgendwelchen Lautsprechern vor uns dass man doch sofort hinter die Markierung treten solle. Im Falle der Nichtbeachtung dieser Anordnung werde es sonst zu einem Wasserwerfereinsatz kommen. Die Durchsage hören wir in den nächsten 3 Stunden immer wieder. Hin und wieder näheren sich Mutige den Hamburger-Gittern bis auf wenige Meter um dann, so schnell wie sie heran gerannt sind, wieder den Rückzug anzutreten. Die einzige Garantie vor den Gittern zu stehen und nicht von einem Wasserwerfer getroffen zu werden ist offensichtlich eine große Kamera zu tragen, so dass man wie ein professioneller Journalist daher kommt.

Während wir also so vor diesem etwas einschüchternden Polizeiaufgebot stehen, die EZB blockieren und in unserem Rücken immer noch die dichten, schwarzen Rauchwolken des brennenden Polizeiautos aufsteigen, das am Ende 3 Stunden Zeit haben würde,um genüsslich auszubrennen und bis dahin zahlreichen „Journalisten“ als Hintergrund für Ihre Schalten dienen wird, warten wir darauf, dass jede Sekunde etwas passieren würde. Polizeihundertschaften die versuchen würden uns zu kesseln, zu umstellen, und uns festnehmen würden, weitere Tränengasangriffe oder dergleichen. Aber es passierte einfach: Nichts. Hin und wieder ziehen Gruppen von Protestierenden ab. Neue kommen hinzu. Der „blaue Finger“, Protestierende aus Berlin und Italien, zieht unter großem Jubel an uns vorbei. Begleitet von etwas verwirrt durch die Gegend rennenden Polizeihundertschaften. Banner werden angebracht, Menschen ruhen sich aus, diskutieren und freuen sich in direkter Nachbarschaft der EZB herumhängen zu können und deren Eröffnung zu stören.

Nach einigen Stunden des Wartens und des mich selbst Beruhigens beschließe ich, durch die Stadt zu ziehen um mir einen Überblick zu verschaffen über das, was sonst so passiert. Die Hanauer Landstraße sieht aus wie ein Schlachtfeld. Eingeworfene Scheiben von Banken, kleinen Geschäften und Straßenbahnhaltestellen wohin man sieht. Ein schwer in Mitleidenschaft gezogenes Polizeiauto wird auf dem Anhänger eines Abschleppdienstes durch die Straßen gefahren. Hier und da laufen kleinere Gruppen von Demonstranten durch die Straßen. Eine Bäckerei ist der einzige geöffnete Laden den ich sehe und wird von Demonstranten gut besucht. An der Friedberger Anlage beginnen brennende Barrikaden aus Mülltonnen und allerhand Zeugs, was halt so gerade am Straßenrand zu finden war, den Weg zu säumen. Der Blaue Finger läuft, verfolgt von einer unüberschaubaren, schwarzen Polizeimasse, an mir vorbei. Ich gehe weiter bis zu der Brücke über den Rhein am Ende der Obermainanlage. Hier gibt es, direkt auf der Brücke, seit dem frühen Morgen eine Blockade. In Richtung der EZB Zentrale qualmt noch eine brennende Blockade vor sich hin, zwei Wasserwerfer stehen bereit und überschauen das Geschehen und die durchnässte Kreuzung an diesem sonnigen Tag zeigt, dass diese Blockade nicht ohne Gegenwehr gehalten wurde. Hin und wieder kommt ein Trupp Polizisten angerannt, stellt sich bedrohlich vor die Blockierenden und zieht nach nach ein paar Minuten wieder ab um in die Richtung zurück zu rennen aus der sie gekommen sind. Auch die Wasserwerfer ziehen schließlich komplett ab. Ein seltsames, irgendwie total sinnlos erscheinendes Spektakel. Und auch hier das vorherrschende Gefühl: Freude darüber trotz aller Probleme, trotz der massiven Gegenwehr der Polizei, trotz der hermetischen Abriegelung Frankfurts und trotz des gewalttätigen Morgens hier eine friedliche, bunte und entschlossene Blockade zu errichten und zu halten und ein Zeichen zu setzen was Menschen vereint so schaffen können. Ein Mann mit einem großen Bollerwagen voller Brezeln macht sein Geschäft der Woche mit den hungrigen Demonstranten.

Gegen Mittag komme ich noch einmal an der Hanauer Landstraße vorbei, wo sich mittlerweile eine große Menge Menschen zusammengefunden hat. Ein Lauti steht neben der Zufahrt zur Uhlandstraße, die von einem Trupp Polizisten abgeriegelt wird. Vor der Polizei steht eine dichte Menge aus Demonstranten. In der Uhlandstraße wurde der blaue Finger von Polizisten gekesselt. Die Informationen darüber wie viele Menschen sich im Kessel befinden ist widersprüchlich. Mal heißt es 400, dann wieder 200, und immer hin und her. Der Sprecher im Lauti fordert immer wieder die Polizei auf sich zurückzuziehen und den Kessel aufzulösen. Die Stimmung schwankt oft zwischen Parolen-rufen seitens der Demonstranten und Drücken und Schubsen seitens der Polizeikette gegen die Menschen auf der Straße, was von denen mit noch mehr rufen, drücken und von einigen auch mit Flaschenwürfen quittiert wird. Hin und wieder preschen Polizeitruppen von hinten durch die Polizeikette, rennen in die Demonstranten hinein, knüppeln um sich und versprühen scheinbar wahllos Pfefferspray aus ihren feuerlöschergroßen Kartuschen in die Menge und über die Köpfe der Menschen, um so viele Demonstranten wie möglich zu treffen. Auch das wird jedes mal wieder mit Stein- und Flaschenwürfen gegen die Polizei quittiert. Die Würfe kommen immer aus den hinteren Reihen der Demonstranten. Abgesehen davon, dass ich diese Art von Gewalt gegen Menschen grundsätzlich abstoßend finde, regt mich zusätzlich auf, dass diese Idioten, die da Dinge aus der Menge werfen, unmöglich genau wissen können, wen sie eigentlich treffen. Sie nehmen es nun mal einfach in Kauf auch jemandem eine Flasche auf dem Kopf zu zertrümmern der keine Robo-Cop Ausrüstung mit Helm und Rüstung sein Eigen nennt. Wenn sie sich, wenn sie schon so viel Aggressionspotential haben, wenigstens in die erste Reihe stellen würden, in der die Menschen die Schlagstöcke und das Pfeffer abbekommen, wenn sie wenigstens die Konsequenzen ihres Handelns ertragen und erdulden würden. Aber nein. Sie behaupten von sich sie hätten das Recht Gewalt anzuwenden weil sie so wütend wären, weil das „System“ das sie bekämpfen selbst so gewalttätig wäre ( was durchaus stimmt, aber sie üben hier schliesslich Gewalt nicht gegen ein System, sondern gegen Menschen aus und sind zu verblendet diesen Unterschied überhaupt wahrzunehmen ) und weil sie auch sonst prima Gründe für ihre Gewalt gegen Menschen hätten, aber die Konsequenzen können offensichtlich Andere für sie tragen. Aber wo bleibt denn auch der Spaß wenn man sich auf einmal über Konsequenzen den Kopf zerbrechen muss? Viele der halben Gesichter die da unter den Schals und Masken hervor schauen kommen mir sehr jung vor. Vielleicht hat man es hier mit einer Art unkanalisiertem Wutausbruch, einer sich im Stich gelassen fühlenden Jugend zu tun. Menschen die vielleicht selber viele Formen der Gewalt, körperliche, psychische und institutionalisierte und grundlose, am eigenen Leib erfahren mussten und nie lernten damit umzugehen. Menschen die nicht wissen, ihre Wut zu einer produktiven Kraft zu Formen, geben hier vielleicht der Gesellschaft zurück, was diese ihrer Meinung nach verdient: Zerstörung.
Jeder Einzelne im Kessel der Polizei muss seine Personalien abgeben bevor er freigelassen wird. Hin und wieder soll es zu ruppigen Szenen und Handgreiflichkeiten der Polizei gegenüber den Demonstranten gekommen sein. Das Vorgehen erinnert doch stark an Blockupy 2013, als die Polizei fast 1.000 Menschen während der Abschlussdemonstration einkesselte und 10 Stunden lang festhielt um danach deren Personalien aufzunehmen. Gegen ein Uhr ist der Spuk bei uns dann jedoch endlich vorbei, der Kessel aufgelöst und die Eingekesselten wieder zurück bei uns.

Ich ziehe mich jetzt zurück und ruhe mich eine Weile aus um Kräfte zu sammeln für den heutigen Nachmittag. Es ist ein sonniger und warmer Tag und überall in Frankfurt sieht man jetzt Gruppen von Menschen in der Sonne liegen, schlafen, quatschen und entspannen. Ich lasse meine Gedanken schweifen. Ist das bisher nun ein erfolgreicher Tag oder ein Reinfall? Ist die Gewalt, die wir erlebt haben, gerechtfertigt oder nicht? Mir ist klar das die Diskussion über Gewalt in den großen Medien bereits jetzt voll im Gange sein muss. Aber mir ist auch sehr bewusst, dass die Meisten die sich zu diesem Thema in den nächsten Tagen äußern werden und den Demonstranten Gewaltbereitschaft und Chaotentum, und weiß der Geier was, vorwerfen werden, diejenigen die fast hysterisch erwarten werden das sich „die Demonstranten“ von Gewalt distanzieren sollen, überhaupt nicht an einer ernsthaften Diskussion über dieses Thema interessiert sind. Diesen Menschen geht es wahrscheinlich eher darum, die Debatte so weit wie möglich von den Inhalten dieses Tages zu entkoppeln um diese Inhalte in der tiefen Grube der medialen nicht-Beachtung zu versenken, ihnen geht es darum die Gruppen und die Menschen, die sich in Zukunft an solchen Aktionen beteiligen wollen, zu spalten und genau davon abzuhalten, sie möchten schnöde Angst schüren und sie möchten über dieses Thema Ihre Deutungshoheit aufrechterhalten oder erbauen. Getreu dem Kredo: „Jemand der sich nicht eindeutig von Gewalt distanziert, erkenne ich nicht als ernstzunehmenden Gesprächspartner an“. Eine so geführte Debatte ist ekelerregend und einer solchen darf man sich gerne verwehren. So wie es viele Demonstranten und zu den Protesten organisierenden Gruppen am Ende auch handhaben werden. Zumal einige derjenigen Menschen und Medien, die am lautesten Gewalt bei Demonstrationen und Aktionen in Deutschland verurteilen, die Gleiche Gewalt und viel schwerere woanders auf der Welt bejubeln und beklatschen.(man denke nur an die Berichterstattung über die Demonstrationen auf dem Maidan vor einem Jahr) Aber ich denke auch, das eine ernsthafte Debatte über Gewalt ruhig sein darf und tatsächlich auch Not tut. Nur weil es Idioten gibt, die dieses Thema für ihre eigenen politischen Ziele vereinnahmen wollen, sollte man die Debatte über Gewalt nicht rund heraus ablehnen. Es ist immer wichtig und notwendig sich über die eigenen Methoden und Mittel, die man für gerechtfertigt erachtet, bewusst zu sein. Will man Gewalt gegen Symbole der Unterdrückung und der Ausbeutung akzeptieren? (Banken, Tankstellen ) Will man Gewalt gegen das Privateigentum „kleiner“ Leute akzeptieren ( Autos, Einzelhändlergeschäfte )? Soll Gewalt einen Sinn verfolgen (Barrikadenbau) oder auch sinnlos sein dürfen ( Steinwürfe auf Straßenbahnen )? Was ist überhaupt sinnvolle und sinnlose Gewalt? Ist man bereit Gewalt gegen Menschen zu akzeptieren und wenn ja, wie weit darf diese Gewalt gehen? Und wenn eine bestimmte Form der Gewalt nicht geduldet werden soll und dennoch auftritt, was soll dann passieren? All das sind Fragen die eine Gruppe wie das Blockupy Bündnis sich stellen muss. Und einige davon hat sich das Bündnis auch schon oft und häufig gestellt. Aber nicht nur ein Bündnis, auch die einzelnen Menschen die an einer Demonstration oder an einer etwas militanteren Aktion teilnehmen, müssen sich im klaren darüber sein, was sie bereit sind zu tun und was sie bereit sind in ihrer Umgebung zu tolerieren. Gewalt gegen Menschen oder auch das Bloße in Gefahr bringen von Menschen ist für mich definitiv nicht tolerierbar.

Um 17 Uhr soll die große Abschlusskundgebung vom Römer aus durch die Innenstadt starten. Vorher gibt es einige Redebeiträge, unter anderem von Sahra Wagenknecht und Naomi Klein. Auch bei diesen Beiträgen geht es teilweise um die Gewalt des Morgens. Und ich finde Frau Klein bringt die Scheinheiligkeit der öffentlichen Debatte über Gewalt auf den Punkt wenn sie der EZB zuruft: „Ihr seid die wahren Randalierer. Aber ihr arbeitet auf einer viel größeren Skala. Euer Vandalismus ist von planetarischer Größenordnung. Ihr setzt nicht Autos in Brand, sondern die Welt.“ Der Römer füllt sich immer mehr und am Ende werden mindestens 20.000 Menschen in einem nicht enden wollenden Strom durch die abendlichen Straßen Frankfurts ziehen. 20.000 Menschen die sich nicht haben abschrecken lassen von dem was am Morgen hier passiert ist. Weder von der Gewalt der Polizei noch von der Gewalt einiger Demonstranten. Und das an einem Mittwoch, mitten in der Woche! Ich bin glücklich und sehr angenehm überrascht von dem was ich hier sehe. Ein stärkeres Signal dafür wie dringend es für viele Menschen ist etwas an der zerstörerischen Politik unserer Eliten, an der Verarmung ganzer Länder, an kapitalistischen Verhältnissen, an einer Politik der Angst und des Zwangs zur Konformität zu verändern und wie wenig sie sich von der scheinheiligen Gewaltdebatte, die jetzt bereits überall in den Medien entflammt ist, und von den Versuchen der Spaltung beeinflussen lassen wollen, hätte man sich an diesem Tag nicht mehr wünschen können!

Und so bleibt eine äußerst positives Gefühl am Ende dieses langen Tages. Wir haben die Welt noch nicht verändert, aber wir sind auf einem guten Weg. Irgendwo und irgendwann muss man schließlich mal anfangen.

(Quelle des Titelbildes)