Blockupy Frankfurt – Infos gefällig?

Die Ereignisse des 18.03.2015 aus dem Blickwinkel verschiedener Medien.

Was im Vorfeld so abging:

  • Das Selbstverständnis des Blockupy Bündnisses
  • Blockaden und Aktionskonsens, oder anders gesagt: Was am 18.03. aus Sicht des Bündnisses passieren sollte.
  • Der Aufruf zu den Blockaden. 1.3Mrd Euro wurden für den Neubau der EZB ausgegeben und diese zeichne sich mitverantwortlich an Kürzungen, wachsender Arbeitslosigkeit, Spar- und Verarmungspolitik.„Es ist unsere gemeinsame Aufgabe, Solidarität und Demokratie von unten aufzubauen. Sie wollen Kapitalismus ohne Demokratie, wir wollen Demokratie ohne Kapitalismus!“
  • Die Frankfurter Rundschau über die für den 18.03. zu erwartenden Einschränkungen. Polizeisperrungen vor allem im Ostend und eine Sicherheitszone von der Ignatz-Bubis-Brücke auf beiden Mainseiten bis in den Osthafen. Der Linken-Stadtverordnete Martin Kliehm halte diese Maßnahmen für übertrieben und sagt:„Drei Tage lang den Ausnahmezustand auszurufen, ist völlig unverhältnismäßig“. Schuld an diesen Maßnahmen und der Angst der Polizei vor den Protesten seien die Ereignisse vom März 2012 bei der 31M Demo in Frankfurt.
  • Die TAZ schreibt, die Polizei rechne mit Gewalt und würde gerne dennoch einen geordneten Tagesablauf gewährleisten und das Ziel von Blockupy sei eine „effektive Blockade der EZB, ihrer Alltagsarbeit und der Eröffnungsfeier“.
  • Die Rhein-Main Zeitung schreibt, die Polizei gehe von gewalttätigen Ausschreitungen aus und davon, dass das öffentliche Leben in Frankfurt zum erliegen kommen könne und die Aufgabe der Polizei sei das Verhindern rechtswidriger Blockaden. Zu diesem Zweck wäre eine „Sicherheitszone“ um die EZB errichtet worden. Die Erinnerung der Polizei daran, dass Passisbewaffnung und Vermummung Straftaten seien, quittiert Blockupy mit dem Aufrauf Sonnenbrillen und Regenschirme mitzubringen.

    Um sich einen Überblick über die Ereignisse des 18.03.2015 zu verschaffen, eignen sich die folgenden Ticker von Medien, Beobachtern und Organisatoren:

  • Getwittere der Blockupy Organisation selbst zu den Aktionen des Tages ( hier die Tweets des 17. und 18. März).
  • Ticker der Zeit
  • Ticker der FAZ
  • Ticker des Tagesspiegels
  • Die AG-Antirepression zieht Bilanz. 25 Festgenommene. Alle bis auf Federico A. („Fede“) wurden freigelassen. Massiver Wasserwerfer- und Schlagstockeinsatz und großflächiger Gebrauch von CS-Gas durch die Polizei.

    Artikel zur Auswertung der Proteste und Aktionen, deren Einordnung und Erlebnisberichte:

  • Im Freitag berichtet jemand von seinem Tag bei Blockupy. Keine brennenden Autos, sondern schwingende Knüppel blieben hier offensichtlich im Erinnerung.
  • Zusammenfassung des Tages in der jungle world. Erfolgreiche, bunte und große Aktionen wurden gesehen, die in den meisten Medien nur auf Gewalt reduziert wurden und gerade von der Politik ziemlich undifferenziert verteufelt wurden. Mehr als 200 verletzte Demonstranten und 525 vorübergehend festgehalten. Der Polizeipräsident sagt über 150 Polizisten seien verletzt worden und davon 80 durch Reizgas ( zum Thema Reizgas, siehe oben der Eintrag zur AG-Antirepression ).
  • Neues Deutschland fasst die Reaktionen einiger der zu Blockupy organisierenden Organisationen zusammen.
  • Die FAZ berichtet über einen Polizisten dessen Wagen, nachdem er sich in einem Polizeiauto vor Steinwürfen in Sicherheit gebracht hätte, von einigen Demonstranten in Brand zu setzen versucht wurde. Ausserdem seien Feuerwerkskörper in geöffnete Fenster geschossen und die Frankfurter Feuerwehr angegriffen worden und darum Blockupy „Moralisch am Ende“.
  • Bei Indymedia fassen Demonstranten zusammen wie sie Blockupy erlebt haben. Berichtet wird von erfolgreichen Blockaden und von erfolgreichen Aktionen zu Themen wie Antimilitarismus und gegen Ausbeutung von Arbeitern während der Blockupy Aktionen.
  • Der Spiegel berichtet über die mögliche Beteiligung von Nazis bei Blockupy
  • In der Jungen Welt werden die Pläne des Innenministers Thomas de Maizière für eine neue Spezialtruppe der Polizei vorgestellt. Zur Wunschliste gehören neue Waffen, gepanzerte Fahrzeuge und nen Arsch voll Geld.
  • In der TAZ wird der Syriza-Politiker Giorgos Chondros, der bei den Protesten zugegen war, interviewt und setzt die Proteste in einen schönen Kontext aus griechischer Sicht.
  • Jakob Augstein ruft einige der Gründe für die Blockupy Proteste auf Spiegel Online in Erinnerung und fragt sich, was mehr Wert sei: „Das Leben eines griechischen Rentners? Oder ein deutscher Streifenwagen?“
  • Die FAZ bringt uns die Stimme der guten, alten Polizei, die genau weiß, dass nun das Versammlungsrecht endlich einer diffusen Sicherheit weichen müsse und Gewalttäter das Versammlungsrecht immerzu nur ausnutzen würden.

    Zur Gewaltdebatte:

  • Die Zeit und der Tagesspiegel berichten über die Bundestagsdebatte zu Blockupy. Thomas de Maizière erwartet ganz viel Distanzierung, macht die Links Partei zu Komplizen der Ausschreitungen und sieht überhaupt keine politische Rechtfertigung mehr für Proteste. Die Linken Abgeordnete Heike Hänsel findet, das einige, die sich jetzt lautstark beschweren, doppelte Standards in der Bewertung von Gewalt im In- und Ausland anlegen würden. Katja Kipping von Die Linke verteidigt die Ziele des Protestes und SPD und Grüne finden die Aussagen der Partei Die Linke peinlich.
  • Wie kann man die Militanz bei den Blockupy Protesten rechtfertigen? Darüber zerbrechen sich bei indymedia einige den Kopf. Sachbeschädigung sei eigentlich keine Gewalt, das Angreifen von Polizisten nicht so schlimm, weil diese ja ein gewalttätiges System verteidigten und der Großteil der Sachbeschädigungen hätte einen politischen Bezug gehabt. Ausserdem sei Militanz ein gutes Mittel um Protesten mediale Aufmerksamkeit zu sichern und sich in Selbstermächtigung zu üben. Ausserdem sollten in einem großen, vielfältigen Bündnis auch vielfältige Aktionsformen erlaubt sein.
  • Bei Neues Deutschland lässt Peter Schaber den Tag Revue passieren und überlegt sich, was gerechtfertigte und legitime Gewalt sein könnte und was nicht und ob man sich überhaupt auf eine solche Debatte einlassen sollte. Er stellt fest, dass die, die zu Gewaltlosigkeit aufrufen, oftmals diejenigen sind, die die meiste Gewalt auf unserem Planeten gerechtfertigt finden, während revolutionäre Gewalt genau diesen Zustand zu beenden sucht. Des weiteren seien die Proteste in Deutschland viel friedvoller als in anderen Ländern Europas und ein wenig Militanz, als Ausdruck der Ablehnung des herrschenden Systems, durchaus gerechtfertigt. Doch Gewalt brauche ein gerechtfertigtes Ziel um politisch zu werden und ist ohne ein solches nichts weiter als leere Randale.

    Videos der Proteste:

    • Tränengasgranateneinsatz?
    • Gesammelte Videos und Bilder
    • Videotagebuch mit Fokus auf den Aktionen der Polizei.
    • Langes Videotagebuch der Kollegen von utopieTV.
    • Was hat der blaue Finger eigentlich die ganze Zeit gemacht?
    • Wahrscheinlich der Vorfall mit den flüchtenden Polizisten, über den die FAZ berichtet hat, teilweise auf Video festgehalten.

      Bilder der Proteste:

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